Abstimmen

Sonntag, 25. September 2005

Abstimmung zur Personenfreizügigkeit: JA erwartet

JA erwartet: Hier die Hochrechnungen: http://www.polittrends.ch/hoch014.php

Die Hochrechnung der SRG geht bei der heutigen Eidgenössischen Abstimmung von einer Ja-Mehrheit im Bereich von 56 Prozent aus. Derzeit sagen 55,0 Prozent der Schweizer Ja zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit. Die Stimmbeteiligung liegt bei 56,5 Prozent.

Der Kanton Glarus lehnt die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit 57,1 Prozent der Stimmen ab. Ein Nein gab es auch in Nidwalden (53,3%), Obwalden (54,3%) und Schwyz (59,2%). Auch der Kanton Uri sagt Nein mit 56,1 Prozent, in Appenzell Innerrhoden überwiegen die Nein-Stimmen mit 56,4 Prozent.

Ein Ja gab es in den Kantonen Jura (58,8%) und Appenzell Ausserrhoden (53,6%). Auch Genf (58,1%), Zug (55,4%), Schaffhausen (51,1%) und Thurgau (52,3%) sagen Ja. Ein deutliches Ja gab es im traditionell europafreundlichen Kanton Basel-Stadt mit 63,6 Prozent. Noch höher ist die Zustimmung in Neuenburg mit 65,1 Prozent. Im Kanton Solothurn liegt die Zustimmung bei 54,1 Prozent, in den Kantonen Luzern bei 51,0 und Waadt bei 65,3 Prozent. Ein Ja gab es in den Kantonen St. Gallen (52,5%), Wallis (53%),  Aargau (51,0%) und Graubünden (52,7%). (Quelle: NZZ)


Stichwort Personenfreizügigkeit:

Die Personenfreizügigkeit ist eine der vier Freiheiten des europäischen Binnenmarkts. Sie soll gewährleisten, dass in Europa nebst Waren, Kapital und Dienstleistungen auch die Menschen ungehindert zirkulieren können.

Die Personenfreizügigkeit erlaubt es den Bürgern der Vertragsstaaten grundsätzlich, sich in einem anderen Land niederzulassen und zu gleichen Bedingungen zu arbeiten wie die Inländer. Die Schweiz hat sich mit der Annahme der ersten Pakets der bilateralen Verträge im Mai 2000 entschlossen, die Personenfreizügigkeit mit den damals 15 EU-Staaten schrittweise und kontrolliert einzuführen. Dabei wurden auch Bestimmungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und die gegenseitige Diplomanerkennung vereinbart. Mit der Zustimmung zum Schengen-Abkommen akzeptierte das Schweizer Stimmvolk am 5. Juni dieses Jahres auch den polizeilichen Aspekt der Personenfreizügigkeit - den freien Grenzübertritt. Dies allerdings unter Beibehaltung von Warenkontrollen.

Mit der nun angenommenen Vorlage wird die Freizügigkeit auf jene zehn Länder ausgedehnt, die der EU im Mai 2004 beigetreten sind. Das heisst auf Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Dabei gelten längere Übergangsfristen und strengere Zuwanderungsbeschränkungen als im Falle der bisherigen 15 EU-Staaten. Die Übergangsfrist bis zur vollen Freizügigkeit dauert bis 2011, also gleich lang wie es die EU für die alten Mitglieder festgelegt hatte. Bis 2014 gilt eine Schutzklausel, und im Jahre 2009 entscheidet das Parlament über die Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens mit der Möglichkeit einer weiteren Volksabstimmung. Hinzu kommen verstärkte flankierende Massnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping in der Schweiz.

Dienstag, 2. August 2005

Neue Landeshymne

Schweizer Radio DRS 1 möchte die Landeshymne vor Mitternacht ersetzen. Es wurden acht neue Versionen produziert, die auch auf einer CD erhältlich sein werden. Vom 2. - 5. August können die HörerInnen der Fiirabigmusig ab 19.05 jeweils aus zwei Fassungen jene ermitteln, die ihnen besser gefällt.

Am Samstag, 6. August gibt es dann in der Schwiizer Musig (14.00 - 16.00 Uhr) eine Ausmarchung zwischen den vier Tagessiegern. Die neue Hymne ist dann ab dem 8. August immer kurz vor Mitternacht zu hören.


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Samstag, 12. Februar 2005

Von...

regierungsrat...tausend Plakatwänden gucken mich die drei an und wollen meine Stimme für den Zürcher Regierungsratssitz. Die Parteistandpunkte und die persönliche Meinung zu aktuellen Themen wie Flughafen usw. sind medial von jedem klar durchgekommen.

Was ich vermisse, ist das Hinterfragen der Fähigkeiten, die Finanzen unseres Kantons vernünftig (und parteiunabhängig) zu leiten. Es scheint niemanden wirklich zu interessieren, ob die drei vorgeschlagenen Politiker/innen das real auch könnten. Ich bezweifle es, und geb drum meinen Stimmzettel wohl leer ab...

Montag, 27. September 2004

ich...

abstimmung1...weiss nicht recht, wie ich die abstimmungsresultate dieses wochenendes deuten soll. wir haben jedenfalls mit 51.6 % resp. 56.8 % NEIN gesagt zur erleichterten einbürgerung von ausländer/innen der 2. und 3. generation.

ist das unsere ureigenste angst vor noch mehr ausländern? ist das die folge eines der höchsten ausländeranteile in europa? ist das unsere quittung für sich nicht integrieren wollende ausländer etwelcher herkunft? ist das unsere angst vor den islamisten? die angst vor kriminellen ausländern?

mir tun jedenfalls diejenigen ausländer leid, die sich bestens integrieren und denen die schweiz ein stück heimat geworden ist...

Donnerstag, 23. September 2004

Abstimmung vom 26.9.

1. Ausländische Jugendliche zwischen dem 14. und 24. Altersjahr sollen die erleichterte Einbürgerung beantragen können, falls sie mindestens fünf Jahre ihrer obligatorischen Schulzeit in der Schweiz absolviert haben und eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzen. Ausserdem müssen die Antragssteller mindestens zwei Jahre in der Einbürgerungsgemeinde gewohnt haben, in der Schweiz integriert und mit der Landessprache vertraut sein.

2.Ein in der Schweiz geborenes Kind soll das Schweizer Bürgerrecht bei Geburt erhalten, wenn mindestens ein Elternteil in der Schweiz geboren oder aufgewachsen ist.

3. Der Bund soll eine Grundversorgung mit Postdiensten, welche den Bedürfnissen und Erwartungen der Bevölkerung und der Wirtschaft entspricht, garantieren. Diesem Zweck dient ein flächendeckendes Poststellennetz. Die Kosten für die Grundversorgung mit Postdiensten, welche weder durch die Einnahmen aus den reservierten Diensten noch durch Konzessionsgebühren gedeckt sind, sollen vom Bund getragen werden.

4. Erwerbstätigen Müttern soll ein Mutterschaftsurlaub von 14 Wochen gewährt werden. Die Grundsatzentschädigung soll 80% des Einkommens, welches vor dem Erwerbsausfall erzielt wurde, betragen.

weitere info

Ich persönlich häng der Nzz nach.

Panne bei der Miss-Schweiz-Wahl

Software-Fehler bei der SMS-Auswertung - Fiona Hefti bleibt Siegerin.
Ein Software-Fehler bei der Auswertung der SMS-Stimmen hat die Miss-Schweiz-Wahlen am vergangenen Samstag auf den hinteren Rängen verfälscht. Auf die Wahl von Fiona Hefti als Miss Schweiz hatte der Fehler aber keinen Einfluss, wie das Schweizer Fernsehen DRS am Donnerstag mitteilte.


(ap) Die Wahl der Miss Schweiz erfolgte durch die acht Jury-Mitglieder im Studio und die Stimme des TV-Publikums. Die Zuschauer konnten dabei ihre Stimme wie bis anhin per Telefon und erstmals auch per SMS abgeben. Dabei gingen insgesamt 69'754 Telefonanrufe und 58'480 SMS ein. Durch einen Software-Fehler wurden die SMS-Stimmen jedoch mehrfach gezählt und gingen mit 507'409 Voten in die Auswertung ein.

Die Nachzählung ergab, dass Fiona Hefti auch bei korrekter Auszählung Miss Schweiz geworden wäre. Überdies hätte sie und nicht Francesca Kuonen auch den Titel der Miss Photogénique erhalten. Auf die hinteren Ränge hatte der Fehler aber Auswirkungen: So wäre Michele Beglinger Dritte statt Vierte geworden, und Crystal Wagner wäre auf dem achten Platz in die zweite Runde gekommen.

Fernsehdirektorin Ingrid Deltenre entschuldigte sich in der Mitteilung bei den Kandidatinnen und den Zuschauern. Für die betroffenen Kandidatinnen werde noch einer fairen Lösung gesucht. Die fehlerhafte Software war von der Firma Twister Interactive AG und Swisscom Mobile entwickelt worden. SF DRS prüfe die Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern, hiess es. Auf SMS-Abstimmungen wird bis auf weiteres verzichtet.

Quelle: nzz online

Mal schauen obs wirklich dabei bleibt. :-)

Sonntag, 19. September 2004

Die Schönste im Land

ist doch eine (gefärbte?) Blondine. Ich habe mich getäuscht.

Dienstag, 14. September 2004

Wer ist die Schönste im ganzen Land?

Am 18. September ist es wieder so weit: Die schönste Schweizerin wird gewählt.

missch

Eins ist sicher, Blondinen haben keine Chancen. Ich tippe auf die Erste, dritte Reihe links.

Sehen alle ziemlich ähnlich aus, oder?

Montag, 30. August 2004

Getortete SVP

Bravo!
[Via: kommunikationsguerilla ]

Dienstag, 11. Mai 2004

ja...

...was denn nu? Egoistisch sein oder für's Gemeinwohl denken?
abstimmung
Diesmanchmal verspüre ich NULL Lust, abzustimmen. Direkter Demokrat hin oder her, schriftlich oder Urnengang, egal - diesmal mag ich nicht!
(ich biete meine Stimme dem Meistbietenden?!?)

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